Aktuelles aus dem Landtag, Bergisches Land

Neue Landesregierung hält Wort: Die Studiengebühren sollen zum Wintersemester 2011/2012 abgeschafft werden!

Ein Gesetzentwurf ist am Dienstag vom Kabinett vorgelegt worden. Der Ausfall von 149 Millionen Euro wird den Hochschulen aus Landesmitteln ersetzt werden.

Sven Wolf, am 1. September 2010

Bergische Universität Wuppertal

Da der neue Landeshaushalt erst Anfang bis Frühjahr 2011 verabschiedet werden wird, ist ein früherer Zeitpunkt schon aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht machbar. Jetzt kommt es darauf an, dass der Gesetzentwurf auch im Landtag eine ausreichende breite Unterstützung erhält.

Aktuelles aus dem Landtag

Närrischer Landtag NRW: Prinzenpaar der KG Blau-Weiße Jung’s Bergisch Born zu Gast in Düsseldorf

Beim traditionellen Närrischen Landtag in Düsseldorf verwandelte sich das nordrhein-westfälische Parlament erneut in eine Hochburg des Frohsinns. Abgeordnete, Karnevalisten und zahlreiche Tollitäten aus ganz Nordrhein-Westfalen feierten gemeinsam die fünfte Jahreszeit.

Aktuelles aus dem Landtag

Wolf: Vorschlag zur Altschuldenlösung hilft Remscheid sich teilweise zu entschulden – Land und Bund müssen schnell handeln

„Ich begrüße den Vorschlag zur Altschuldenlösung. Damit kommt nach dem Stärkungspaktgesetz von 2011 endlich eine erste Anschlussregelung auf den Tisch. Das ist auch dringend erforderlich, weil den Städten längst die Zeit davonläuft“, kommentiert der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf den heute von der Landesregierung angekündigten Referentenentwurf. „Besser spät als nie.“

Aktuelles aus dem Landtag

Schülerinnen und Schüler der Alexander-von-Humboldt-Schule hatten wichtige Fragen an Sven Wolf

„Warum wird alles teurer?“, „Was halten Sie von der Schuldenbremse?“ und „Warum gibt es so viele Anschläge vor Wahlen?“ Das sind nur einige von vielen wichtigen Fragen, die Schülerinnen und Schüler umtreiben. Und die sie am Mittwoch einem Politiker stellen konnten.

Aktuelles aus dem Landtag

Rahmenvertrag des Landes mit der GEMA soll das Ehrenamt entlasten

Ellen Stock:
„Rahmenvertrag des Landes mit der GEMA soll das Ehrenamt entlasten“

Im Plenum am 06.12.2024 stimmte der Landtag um 12:40 Uhr über den SPD-Antrag „Schluss mit leeren Worten. GEMA-Entlastung für die Stärkung von ehrenamtlichem Engagement, Kultur und Gemeinschaft“ ab.