Maskenschutz muss landeseinheitlich geregelt werden
Einzelne Städte beginnen jetzt bereits im Alleingang, eine Maskenpflicht einzuführen. Das ist verständlich, sie wollen für sich und ihre Bürgerinnen und Bürger eine klare Regelung treffen. Das kann aber die Lösung nicht sein. Eine einheitliche Regelung für Nordrhein-Westfalen muss her. Es kann auch nicht ein weiteres Mal so sein, dass ein Minister „Hüh“ und ein Minister „Hot“ sagt und niemand weiß, woran er ist. Entscheidend ist: Das Land muss in Absprache mit den Städten und Gemeinden dafür sorgen, dass diese Masken dann auch zur Verfügung stehen.
Sven Wolf, am
Foto: Daniel Behmenburg
Zur Diskussion um eine Maskenpflicht erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„In Bayern muss ab kommender Woche in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften im ganzen Land ein einfacher Mund- und Nasenschutz getragen werden. Auch Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Thüringen führen nach Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt eine Maskenpflicht ein. Ministerpräsident Laschet und erneut auch Gesundheitsminister Laumann haben bisher einer Maskenpflicht für NRW stets eine Absage erteilt. Das ist aber das beste Indiz dafür, dass sie bald kommen wird.
Es kann jedenfalls nicht sein, dass im ganzen Land jetzt Flickenteppiche entstehen und jede Kommune ihre eigenen Regelungen findet. Die Landesregierung sollte daher schnellstmöglich für landeseinheitliche Regelungen sorgen. Denkbar sind beispielsweise Verpflichtungen im ÖPNV, bei Behördengängen oder in Geschäften.
Wer jedoch Verpflichtungen festschreibt, muss auch dafür sorgen, dass sie erfüllt werden können – das Land muss daher in Abstimmung mit den Kommunen die entsprechenden Schutzmaßnahmen zur Verfügung stellen.
Das gilt vor allem für die Bediensteten des Landes, die umgehend mit entsprechendem Schutz ausgestattet werden müssen.
Klar ist, dass es dabei nicht um zertifizierte OP-Masken geht, sondern um sogenannte Alltagsmasken, die Mund und Nasen bedecken. Auch wenn das Tragen von Schutzmasken keine 100-prozentige Sicherheit bietet, ist es dennoch ein wichtiger Baustein zur Eindämmung der Pandemie.“
