Mehr Demokratie wagen – auch für Eltern und Kinder
Eltern und Kinder verdienen mehr Mitsprache in Schulen und KiTas. Kinder und Jugendliche verbringen einen großen Teil ihres Alltags dort und dann sollten Eltern und Kinder auch an der Gestaltung dieser wichtigen Lebensbereiche teilhaben können. Wie wichtig dies ist, hat die aktuelle Diskussion im Remscheider Stadtrat, wie die Stadtschulpflegschaft im Schulausschuss eingebunden werden kann, gezeigt.
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Deshalb fordert die SPD-Fraktion im Landtag NRW, die bereits vorhandenen Regelungen im Schul- und Kitagesetz zu erweitern und die Mitbestimmung für Kinder, Jugendliche und Eltern zu vertiefen.
Dazu gehört auch eine stärkere organisatorische und finanzielle Förderung von Kinderbeteiligung und Elternengagement.
Wir wollen mehr Demokratie wagen – das gilt auch für Schulen und KiTas. Die SPD-Landtagsfraktion hat bereits im September einen Antrag dazu in das Plenum eingebracht mit der Forderung, einen Kommission einzurichten, die binnen eines Jahres konkrete Umsetzungsvorschläge erarbeitet. Der Antrag befindet sich aktuell in der Beratung und Diskussion mit den Fachverbänden in den Fachausschüssen.
Wir haben auch deutlich gemacht, dass wir uns eine Beteiligung über beratende Sitze in Schul- und Jugendhilfeausschüssen in den Stadträten vorstellen können. Das käme uns auch in Remscheid entgegen. Die sehr engagierte Stadtschulpflegschaft könnte darüber direkt ihre Impulse in die Beratungen im Schulausschuss der Stadt einbringen.