Krisen, Konflikte und Extremismus – Wie wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen können
Die Demokratie ist die beste Staatsform, die es je in Deutschland gegeben hat. Sie beruht auf einer Verfassung, die allen Menschen Grundrechte und Menschenwürde garantiert. Das haben wir zuletzt in einem Aufruf mit mehr als 100 Persönlichkeiten aus der demokratischen Zivilgesellschaft unmissverständlich klar gestellt.
Doch unsere offene, demokratische Gesellschaft steht von vielen Seiten unter Druck: Extremisten und Demokratiefeinde setzen alles daran, den öffentlichen Diskurs zu vergiften und unsere demokratischen Institutionen zu schwächen. Demokratiemüdigkeit macht sich breit, Extremisten bekommen Zulauf. Das Vertrauen in die Politik nimmt ab, während angesichts zahlreicher Krisen Zweifel an der Handlungsfähigkeit des Staates wachsen. Eine verrohende Sprache in Politik und sozialen Medien mündet immer öfter auch in offene Hetze und Gewalt.
Als überzeugte Demokratinnen und Demokraten müssen wir uns dem entschieden entgegenstellen! Eine funktionierende Demokratie lebt von Vertrauen, engagierten Bürgerinnen und Bürgern und wehrhaften Institutionen.
Wie können wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen? Was braucht es, um das Vertrauen in die Demokratie zu vitalisieren? Was müssen wir tun, um Extremismus zu bekämpfen? Über diese und weitere Fragen haben wir mit Gästen, Expertinnen und Experten am letzten Donnerstag, dem 02.November 2023 auf unserer Auftaktveranstaltung der Themenwochen #MehrDemokratie diskutiert.
Die Ergebnisse der Rheingold-Studie „Die Zuversicht der Deutschen in multiplen Krisenzeiten“ und der Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung haben wir im großen Kreis der Gäste diskutiert. Was können wir gegen Rückzug und Ohnmachtsgefühl der Menschen tun? Wie gewinnen wir Zuversicht, die Krisen zu meistern? Ein guter Austausch untereinander, auch mit Menschen anderer Meinungen ist wichtig, um das Vertrauen in unsere Demokratie zu stärken.
Spannende Beiträge gab es von Dr. Ricarda Brandts, Burkhard Freier und Prof. Dr. Beate Küpper. Würde und Wertschätzung seien wichtige Pfeiler. Extremismus sei ein wiederkehrendes Phänomen, dem wir mit Prävention begegnen könnten. Populismus habe nichts mit Fakten zu tun, sondern sei eine emotionale Sache, erläuterte Dr. Küpper.
Wir haben eine wehrhafte Demokratie und rechtstaatliche Elemente, die wir nutzen können, um die Demokratie zu verteidigen, aber wir dürfen auch nicht einzelnen Störenfrieden zu viel Aufmerksamkeit widmen, die nur Stimmung machen oder provozieren wollen.