Ansprechpartner für Beschäftigte, Inhaftierte und die Politik
In seiner Eigenschaft als Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gehört es für den Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf zu seiner Arbeit, neben den Ausschusssitzungen und Fachgesprächen in Düsseldorf sich auch vor Ort – in den Justizvollzugsanstalten und Gerichten im Land – ein ungetrübtes Bild über die Lage im Justizsystem von NRW zu verschaffen. „Ich möchte mir bei meinen Besuchen ein Bild davon machen, wie sich die Entscheidungen, die wir in Düsseldorf treffen, bei den Beschäftigten der Justiz sowie bei den Inhaftierten, auswirken.“ so Wolf.
Sven Wolf, am
Am vergangenen Montag traf sich Sven Wolf mit dem Justizvollzugsbeauftragten des Landes NRW, Prof. Michael Walter. Der Justizvollzugsbeauftragte ist die Ansprechstelle für die vom NRW-Justizvollzug Betroffenen. Zu seinen Aufgaben gehören Beschwerden, Anregungen, Beobachtungen und Eingaben von Beschäftigten wie Inhaftierten entgegen zu nehmen. Er soll Verbesserungen im Vollzugsbereich anregen, etwa bei den Erfordernissen der Aus- und Fortbildung bei Bediensteten sowie der Entwicklung einer opferbezogenen Vollzugsgestaltung, welche die Wiedergutmachung und den Schutz gefährdeter Menschen zum Ziel hat.
Wolf zeigte sich im Anschluss an das gut 90-minütige Gespräch sichtlich zufrieden. „Es ist mir wieder einmal verdeutlicht worden, dass es richtig ist, Einblicke in die Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen zu nehmen.“ Wolf besichtigte in diesem Jahr bereits viele Justizvollzugsanstalten oder Einrichtungen, die mit diesen Institutionen eine starke Verästelung aufweisen.
Der Justizvollzugsbeauftragte ist aus dem Ombudsmann hervorgegangen. Dieser war vor der vorherigen Landesregierung nach dem Mord an einem Insassen in der JVA Siegburg durch Mitgefangene eingerichtet worden. Diese Funktion übte der ehemalige langjährige Remscheider Amtsgerichtsdirektor Söhnchen aus. Die aktuelle Landesregierung hat sich bei ihrem Amtsantritt entschlossen, die Einrichtung des Ombudsmannes aufzuwerten und zu einem Justizvollzugsbeauftragten auszubauen.
Dass der Justizvollzugsbeauftragte eine wichtige Einrichtung ist, davon zeigten sich sowohl Wolf als auch Prof. Walter überzeugt. „Viele Anfragen erledigen sich meistens nach nur einem Briefwechsel!“ sagte Prof. Walter.
