„Ist die Arbeit als Abgeordneter hart für Sie?“
In der vergangenen Woche bekam der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf Besuch vom aktuellen Ausbildungsjahrgang der Stadt Remscheid. An einem für Remscheid wichtigen Tag, wo von Seiten des Innenministeriums veröffentlicht wurde, wie viel Geld Remscheid ab 2013 aus dem Stärkungspaktgesetz für von Überschuldung bedrohte Kommunen erhalten wird. Die Diskussion mit den Mitgliedern des Ausbildungsjahrgangs drehte sich folglich um das Thema Kommunalfinanzen – aber auch um aktuelle Themen wie das in der Woche zuvor verabschiedete Nichtraucherschutzgesetz.
Sven Wolf, am
Landtagsbesuche sind für Abgeordnete immer eine gute Gelegenheit, herauszufinden wie die Arbeit des nordrhein-westfälischen Landtags außerhalb der Parlamentswelt ankommt. So auch am vergangenen Dienstag, als der Ausbildungsjahrgang der Stadt Remscheid in Düsseldorf zu Gast war. Da passte es, dass zur gleichen Zeit das Innenministerium die neuberechneten Finanzhilfen aus dem Stärkungspaktgesetz für von Überschuldung bedrohte Kommunen vorgestellt hatte. So konnte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf seinen Gästen mitteilen, dass Remscheid ab 2013 acht Mio. Euro mehr und damit insgesamt jährlich fast 17,7 Mio. an Landeshilfe zur Sanierung des städtischen Haushaltes bekommen wird. „Das war ein hartes Stück Arbeit, um den Fehler bei der Übermittlung von Sozialausgaben zu korrigieren! Neue Freunde habe ich da leider keine gewonnen, weil viele Städte nun weniger bekommen werden. Allerdings durfte Remscheid auch nicht für eine Übermittlungspanne bestraft werden. Hier habe ich eine Menge Unterstützung von den Mitarbeitern der Kämmerei der Stadt Remscheid gehabt. Dafür möchte ich mich bedanken!“ so Sven Wolf.
Ein weiteres Thema in der Diskussionsrunde war das in der vergangenen Woche vom Landtag verabschiedete Nichtraucherschutzgesetz. Sven Wolf erläuterte den Diskussionsprozess in der SPD-Fraktion sowie im Landtag selbst. Bei einer Expertenanhörung im Landtag machte ein Verfassungsrechtler deutlich, dass Ausnahmeregelungen, die nach Meinung des Remscheider Abgeordneten Wolf in bestimmten Fällen sicherlich wünschenswert gewesen seien, schlicht nicht verfassungskonform seien. „Deshalb habe ich dem Nichtraucherschutzgesetz zugestimmt – und eine persönliche Erklärung hierzu zu Protokoll gegeben.
Zum Abschluss der Diskussionsrunde fragte ein Teilnehmer, wie hart die Arbeit als Landtagsabgeordneter sei. „Auf den Wahlplakaten vor einigen Monaten sahen Sie noch deutlich jünger aus!“, so der Teilnehmer. Wolf nahm’s gelassen und antwortete mit einem Lächeln: „Es stimmt – ich habe inzwischen einige graue Haare mehr bekommen.“
