GFG 2015 vorgelegt – Zuweisungen für Remscheid zunächst wie erwartet
Am Mittwoch hat das Land die erste Modellrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG 2015) bekanntgegeben. „Die Modellrechnung entspricht dem, was wir erwartet haben – es gibt mehr Zuweisungen im nächsten Jahr“, teilt der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf (SPD) mit.
Sven Wolf, am
Remscheid erhält den Berechnungen zufolge eine Schlüsselzuweisung von 46,5 Millionen Euro. Dazu eine Allgemeine Investitionspauschale von 3,1 Millionen Euro, eine Investitionspauschale für die Altenhilfe von 0,4 Millionen, für die Bildungspauschale rund 4,1 Millionen und rund für die Sportpauschale rund 0,3 Millionen Euro. Das sind insgesamt rund 54,4 Millionen und damit gegenüber dem Vorjahr rund 17,3 Millionen Euro mehr.
„Die Steuerkraft in Remscheid ist, wie bereits vorherzusehen war, gegenüber dem Vorjahr um etwa 10 % zurückgegangen und hat sich nach dem deutlichen Zuwachs im letzten Jahr nunmehr wieder auf das Niveau der Vorjahre eingependelt.“, so Wolf. „Mit den jetzt vorgelegten Zahlen für die Landeszuweisungen erhalten wir mehr, als im städtischen Haushalt einkalkuliert wurde und können die Haushaltskonsolidierung in Remscheid weiter voranbringen“, meint Wolf.
„Allerdings betrachte ich mit Sorge die Entwicklung der Steuereinnahmen in den letzten Monaten. Voraussichtlich im Oktober wird eine zweite Modellrechnung vorgelegt werden, die dann an aktualisierten Daten ausgerichtet sein wird. Hier könnte sich die Gesamtsumme der Gelder, die für die Kommunen bereit stehen, senken. Sollte die Höhe der Zuweisungen dann nach unten korrigiert werden müssen, würde uns das bei den jetzt für Remscheid optimistisch stimmenden Zahlen vielleicht einen Dämpfer versetzen.“
