Die erste Woche

„Es geht direkt weiter, kaum Zeit zum Durchatmen“ berichtet Sven Wolf von seiner ersten Woche im Landtag Nordrhein-Westfalen. „Es war schon ein seltsames Gefühl, in den Landtag zu fahren und sich an der Pforte als neugewählter Abgeordneter zu melden.“

Sven Wolf, Landtagsabgeordneter für Remscheid

„“Bereits am Dienstag morgen standen die ersten Gespräche mit den neuen und alten Kollegen der SPD-Landtagsfraktion an. Hannelore Kraft wurde nach dem engagierten und tollen Wahlkampf in der Fraktion mit stehendem Applaus begrüßt. Besonders wichtig war mir dabei das Treffen mit meinen bergischen Kollegen. Wir kennen uns zwar alle schon seit längerer Zeit, aber jetzt konnten wir uns zum ersten Mal in unseren neuen Aufgaben absprechen.“ schildert Sven Wolf das Treffen mit Iris Preuß-Buchholz aus Solingen, Josef Neumann aus Solingen/Wuppertal und Dietmar Bell und Andreas Bialas aus Wuppertal. „Die Kernthemen des Bergischen Landes wollen wir dabei gemeinsam herausarbeiten und vortragen, dann finden wir hier bestimmt mehr Gehör“ erläutert Wolf die nächsten Schritte.

„“Besonders gefreut habe ich mich aber über die vielen guten Wünsche und Glückwünsche, die ich mich auf meine ersten Tagen nach Düsseldorf begleitet haben. Dazu gehörten natürlich viele Anrufe und Schreiben meiner Parteifreunde. Besonders gefreut habe ich mich aber über das Schreiben von Frau Müller-Piepenkötter, das mich Anfang der Woche erreichte. Leider haben wir uns am Wahlabend persönlich verpasst, da die Justizministerin abends zu einer eiligen Kabinettssitzung nach Düsseldorf mußte. Sie wünschte mir nun: Durchhaltevermögen für mein Mandat in Düsseldorf und viel Erfolg. Gefreut hat mich auch die Begegnung mit Elke Rühl, der früheren Landtagsabgeordneten für Remscheid. Frau Rühl traf ich am Dienstag Mittag in der Kantine des Landtags. Wir haben abgesprochen, dass ich einige der noch unerledigten Bürgeranfragen weiterbearbeiten werde.“

Die künftige Arbeit in Düsseldorf

„“Die Arbeit jedes Abgeordneten wird durch die Landtagsverwaltung unterstützt. Hierzu stehen den Abgeordneten neben technischer Unterstützung, wie Computerausstattung und Büros am Sitz des Landtags in Düsseldorf, auch personelle Unterstützung zur Verfügung. Jeder Abgeordnete darf hierzu eine wissenschaftliche Mitarbeiterin oder Mitarbeiter beschäftigen, der ihn in seiner parlamentarischen Arbeit unterstützt. Zu Beginn einer neuen Wahlperiode stehen besonders für die neuen Abgeordneten daher viele organisatorische Dinge an. Zunächst erhalten die Abgeordnete die entsprechenden Lichtbildausweise, mit denen jederzeit ein Zugang zum Landtag möglich ist. Ferner erhalten Abgeordnete eine Fahrkarte der Deutschen Bahn, um in ganz NRW und auf der Strecke nach Berlin fahren zu können. Für die Zufahrt zum Landtag erhalten Abgeordnete eine Parkplakette.  Daneben beginnt die Suche nach geeigneten Mitarbeitern für die künftige Arbeit.“ beschreibt Sven Wolf seine ersten Arbeitsschritte.

Die Recht und Pflichten eines Abgeordneten sind umfassend in der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen (Art. 30 bis Art. 50) und im Abgeordnetengesetz geregelt. Besonders geregelt sind hier das Recht auf freie Rede durch Indemnität gemäß Art. 47  und der Immunität, also dem Schutz vor strafrechtlicher Verfolgung ohne Zustimmung des Landtags gemäß Art. 48.

Besuche im Landtag

Sonntags ist Landtagszeit: Nach den Erfolgen der vergangenen Jahre öffnet sich das Landesparlament Nordrhein-Westfalen auch in diesem ereignisreichen Jahr 2010 wieder für seine zahlreichen Besucher. Ab dem 13. Juni 2010, also gerade mal einen Monat nach der Landtagswahl, können interessierte Bürgerinnen und Bürger jeweils von 11 bis 16 Uhr einen Blick in das Gebäude am Düsseldorfer Rheinufer werfen und ihre Fragen zur Arbeit der dann frisch gewählten Abgeordneten loswerden.

Dazu bietet der Besucherdienst des Hauses zu bestimmten Uhrzeiten geführte Rundgänge durch den Landtag an. Dabei geht es neben politischen Debatten und Entscheidungen auch um die besondere Architektur des Gebäudes, das vor über 20 Jahren gebaut wurde. Die Führungen starten jeweils um 12, 14 und 15 Uhr. Gruppen ab fünf Personen werden gebeten, sich im Vorfeld telefonisch anzumelden (Tel.: 0211-884-2955). Der letzte offene Sonntag ist diesmal der 24. Oktober. Ausgenommen sind wegen anderer Großveranstaltungen der 11. Juli und 19. September.