U3-Ausbau-Mittel kommen nach Remscheid
Die Ablehnung des Haushalts 2012 durch die Opposition hat keine negativen Auswirkungen auf den Ausbau der U3-Plätze. Darüber zeigt sich Sven Wolf, Landtagskandidat der SPD Remscheid, sehr erleichtert.
Sven Wolf, am
Sven Wolf stimmte für die Gelder
„Ich bin froh, dass die zugesagten Mittel auch ohne einen verabschiedeten Haushalt im Vorgriff gewährt werden“, so Sven Wolf, der als ehemaliger Landtagsabgeordneter für Remscheid die Bereitstellung der Gelder im Haushaltsentwurf mit befürwortet hatte. „Um den ab 1. August 2013 geltenden Rechtsanspruch erfüllen zu können, bedarf es eines weiteren massiven Ausbaus der U3-Plätze. Eine Verzögerung können wir uns als Stadt da überhaupt nicht leisten.“
Wolf erinnerte daran, dass es in 2010 zu einem faktischen Bewilligungsstopp durch die Vorgängerregierung unmittelbar vor dem Ende ihrer Amtszeit gekommen war, der die Städte und Gemeinden in Planungsunsicherheit zurückließ. Damals hatte die rot-grüne Landesregierung mit einem Sofortprogramm Abhilfe geschaffen. Das in Angriff genommene Landesinvestitionsprogramm in Höhe von rund 400 Millionen habe sich bezahlt gemacht: Nordrhein-Westfalen habe seitdem beim U3-Ausbau deutlich aufgeholt.
„Für Remscheid sind damit die Landesgelder in Höhe von 492.384 Euro für 2012/2013 abrufbar.“
