Netzpolitik

Wolf: „Bundesrat folgt NRW-Gesetzesinitiative zur Gemeinnützigkeit von Freifunk“

Eine gute Entscheidung! Ein offener Zugang ins Internet muss heute Standard sein. Vor Ort und im Land unterstützen wir daher die Initiative der Freifunker. Mit der Gesetzesinitiative wollen wir die Freifunker nun als gemeinnützig anerkennen und von 100 Landesgebäuden, wie Ministerien oder Gerichten, Freifunkwolken aufsteigen lassen.

Das Land fördert die Innovationskraft der Medienbranche in NRW

Die Fraktionen von SPD und den Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen werden in Zukunft Medienprojekte im Bereich Games und Webvideo noch gezielter fördern.

„SPD kauft 20 Router. Damit weitere Freifunk Wolken aufsteigen“

Am 11. Juli 2016 trafen sich Sven Wolf als SPD-Fraktionsvorsitzender, Ratsmitglied Thomas Kase und die SPD-Ratsgeschäftsführerin Ilona Kunze-Sill mit Ruben Wisniewski und Robert Prömper, Vorstandsmitglieder des Verbund freier Netzwerke Nordrhein-Westfalen e.V., einem Verein für Freifunk zu einem Gedankenaustausch.

Eine gute Woche für offenes WLAN: Störerhaftung und Filesharing

Am 11.05. hat die Koalition in Berlin angekündigt, die Störerhaftung abzuschaffen. Tags darauf hat der Bundesgerichtshof nochmal klar zum Filesharing geurteilt.

„Vermeintlich sicherer Hafen als Farce entlarvt“

Ich teile die Meinung meiner Kollegin Birgit Sippel, MdEP. Das Safe-Harbor-Abkommen war eine Farce. Die NSA-Enthüllungen haben dies deutlich gemacht und der EuGH hat unsere europäischen Grundrechte gestärkt. Der EuGH hat heute mit seinem Urteil eine wegweisende Entscheidung getroffen und das auf Initiative des österreichischen Facebook-Nutzers Maximilian Schrems.

Mehr Menschen eine Internetnutzung über offene Zugänge ermöglichen

Ein Internet-Zugang ist heute Voraussetzung für eine Teilnahme am Gesellschaftsleben, für gute Bildungs- und Berufschancen. Viele Privatpersonen und Gewerbetreibende, die Zugang über eine Flatrate haben, sind gerne bereit, ihren Zugang mit anderen zu teilen. „Hier gibt es allerdings im Moment noch eine große Rechtsunsicherheit“, berichtet Sven Wolf. „Daher haben wir im letzten Plenum mit einem Antrag die Landesregierung aufgefordert in Richtung der Bundesregierung aktiv zu werden.“

Spannende Sessions und Drama zum Schluss Politcamp 12 in Berlin

Ein theatralischer Abgang vom Podium und eine Bundesjustizministerin, die scheinbar nicht so ganz hinter dem geplanten Leistungsschutzrecht steht. Das sind nur einige der Eindrücke, die ich von meinem ersten Besuch des Politcamp aus Berlin mitnehme.

„Mein Tag auf der Gamescom“ oder „Doch keine Nerds?“

Gut präpariert ging es am Freitagmorgen zur Gamescom 2012 nach Köln, meinem ersten Besuch auf dieser Computerspielemesse, nach Pressemeinungen das „Paradies“ für Spieler. Einige Artikel in der einschlägigen „Fachliteratur“, wie Computer Bild Spiele und PC Games, hatte ich zur Vorbereitung bereits gelesen. In Begleitung meiner Praktikantin, der Jurastudentin Félicie Brisson, machte ich mich auf Entdeckungstour.

Eine 16.000€ teure Facebook Pinnwand

Bewusst oder unbewusst werden täglich tausendfach Urheberrechtsverstöße begangen – vor allem auf Facebook, berichtete der Rechtsanwalt Christian Solmecke. Daher gab es abschließend viele Fragen und eine spannende Diskussion beim Forum „Urheberrecht im Internet“, zu dem Sven Wolf ins Röntgenmuseum Remscheid eingeladen hatte. Videos, Bilder und Reaktionen:

Kraft für NRW!

Der gestern ins Leben gerufene Unterstützer-Account für Hannelore Kraft (@KraftFuerNRW) hat gefragt: Warum soll Hannelore Kraft Ministerpräsidentin bleiben? Die Antworten auf Twitter: